Allgemeine Geschäftsbedingungen - Abonnement

§1. Die Internetplattform "HiFi-Selbstbau" wird vom der ICY-Medien GmbH, Bergisch Gladbacher Straße 380, 51067 Köln betrieben. Geschäftsführer/in und verantwortlich im Sinne des Pressegesetzes ist die ICY-Medien GmbH. Die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle zwischen dem Auftraggeber und der ICY-Medien GmbH geschlossenen Abonnementverträge, sowie für Vereinbarungen über die Zusendung von kostenlosen oder kostenpflichtigen Produkten der ICY-Medien GmbH.

§2. ICY-Medien GmbH garantiert die regelmäßige Produktion und Verteilung seiner Verlagsprodukte und die ordnungsgemäße Ausführung der Aufträge. Änderungen in Art und Umfang eines Verlagsproduktes obliegen allein der ICY-Medien GmbH und haben keinen Einfluss auf die vereinbarten Vertragsinhalte. Insbesondere behält sich die ICY-Medien GmbH vor, die Anzahl der Ausgaben pro Jahr auf der Basis einer mindestens quartalsweisen Erscheinung, zu ändern, sofern die internen Strukturen dies erfordern. Dies gilt auch für zusätzlich zur regulären Ausgabenanzahl produzierte Sonderauflagen. Die Onlinezeitschrift HiFi-Selbstbau erscheint im Regelfall 6 mal im Jahr.

§3. Falls der ICY-Medien GmbH aus akquisitorisch oder produktionstechnisch bedingten Gründen die Herausgabe des Verlagsproduktes nicht zugemutet werden kann, bestehen von Seiten des Auftraggebers keinerlei Regressansprüche gegenüber dem Verlag.

§4. Etwaige Mängel an Verlagsprodukten oder anderen Verlagsleistungen müssen dem Verlag sofort und ausschließlich schriftlich innerhalb einer Ausschlussfrist von 8 Kalendertagen nach deren Auftreten angezeigt werden. Dies geschieht unter Ausschluss der Geltendmachung eines daraus abgeleiteten mittelbaren oder unmittelbaren Schadens. Danach gelten die erbrachten Leistungen als vertragsgemäß und mängelfrei abgenommen.

§5. Bei Erteilung eines Abonnement-Auftrags besteht ein beiderseitiges, innerhalb von 14 Tagen ab Auftragsdatum schriftlich zu erklärendes Rücktrittsrecht. Dieses gilt insbesondere bei Bestellungen und Verträgen, für welche die Bestimmungen des Fernabsatzgesetzes bindend sind. Sollte das 14 tägige Kündigungsrecht dazu verwendet werden Inhalte zu laden die Abonnenten vorbehalten sind, werden wir den Download dieser Inhalte in Rechnung stellen.

§6. Abonnements verlängern sich automatisch um jeweils ein weiteres Jahr zu den dann gültigen Bedingungen, wenn sie nicht spätestens 6 Wochen vor Ablauf schriftlich beim der ICY-Medien GmbH gekündigt wurden. Der Abopreis ist unabhängig von der Anzahl der Ausgaben pro Jahr und bezieht sich grundsätzlich auf den Zeitraum von einem Jahr beginnend mit Rechnungsdatum.

§7. Abonnements werden für die gesamte Laufzeit im Voraus berechnet. Wenn nichts anderes vereinbart ist, sind die Rechnungen der ICY-Medien GmbH sofort ohne Abzug von Skonto fällig.

§8. Verwertungsrechte müssen von von der Icy-Medien GmbH unbedingt schriftlich eingeholt werden. Alle Veröffentlichungen (auch auszugweise) Nachbauten (auch teilweise) etc. die nicht privater Natur sind, sind nicht ohne ausdrückliche schriftliche Genehmigung der Icy-Medien GmbH nicht erlaubt. Insbesondere ist die Veröffentlichung und/oder Weitergabe von Downloads, Zeichnungen oder Textpassagen usw. an Nicht-Abonnenten untersagt. Bei Zuwiederhandlung kann das zum Ausschluß aus dem Abonnement und einer eventuell Anklage führen.

§9. Gelieferte Waren und Nutzungsrechte bleiben bis zur vollständigen Erfüllung aller Forderungen, die der ICY-Medien GmbH Verlag aus der Geschäftsbeziehung zu dem Auftraggeber entstehen, Eigentum der ICY-Medien GmbH.

§10. Bei Zahlungsverzug oder Stundung werden Verzugszinsen von 5% über dem jeweils gültigen Diskontsatz der Europäischen Zentralbank sowie die Einziehungskosten/Mahnkosten fällig. Darüber hinaus entfallen bei Zahlungsverzug etwaige zuvor dem Auftraggeber eingeräumte Rabatte und es erfolgt eine Nachberechnung seitens der ICY-Medien GmbH auf der Grundlage der bei Vertragsabschluss gültigen Listenpreise. Bei andauerndem oder wiederholtem Zahlungsverzug kann die ICY-Medien GmbH die weitere Ausführung des laufenden Vertrags bis zur vollständigen Bezahlung zurückstellen und für die restlichen Leistungen Vorauszahlung verlangen. Daraus resultierende Kosten für Nachlieferungen und besondere Bearbeitung trägt der Auftraggeber.

§11. Im internationalen Zahlungsverkehr hat der Auftraggeber dafür Sorge zu tragen, dass alle damit verbundenen Kosten zu seinen Lasten gehen. Differenzbeträge wird die ICY-Medien GmbH im Einzelfall nachfordern.

§12. Wenn seitens des Auftraggebers eine Lastschrift-Einzugsermächtigung zum Ausgleich der Verlagsrechnungen besteht, hat der Auftraggeber dafür zu sorgen, dass der ICY-Medien GmbH rechtzeitig die korrekte Bankverbindung vorliegt und dass die Lastschrift ordnungsgemäß eingelöst wird. Alle Kosten einer Lastschrift-Rückrechnung trägt der Auftraggeber.

§13. Ein Prämienversand erfolgt grundsätzlich erst nach vollständigem Ausgleich der jeweiligen Rechnung. Die Inanspruchnahme einer Prämie ist nur möglich, wenn innerhalb der letzten 12 Monate kein gleich gearteter Vertrag mit der ICY-Medien GmbH bestanden hat. Die ICY-Medien GmbH behält sich Ersatzlieferungen vor, sollte die vom Kunden gewählte Prämie zum Zeitpunkt der Bestellung nicht mehr verfügbar sein.

§14. Die ICY-Medien GmbH ist berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen einseitig zu ändern. Die jeweils gültige Fassung ist auf der Internetseite Impressum einzusehen oder kann schriftlich beim der ICY-Medien GmbH angefordert werden. Für Rechtshandlungen, die vor einer etwaigen Änderung vorgenommen wurden, gelten die ursprünglichen Bedingungen fort.

§15. Erfüllungsort und Gerichtsstand für beide Teile ist, soweit das Gesetz zwingend nichts anderes vorsieht, der Sitz der ICY-Medien GmbH. Mündliche Nebenabreden bei Vertragsabschluss bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Bestätigung durch die ICY-Medien GmbH. Von einer etwaigen Namensänderung der ICY-Medien GmbH bleibt dieser Vertrag unberührt. Zudem behält sich die ICY-Medien GmbH vor, sämtliche Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag an eine Nachfolge-Gesellschaft zu übertragen.

§16. Sollten einzelne Bestimmungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen rechtsunwirksam sein oder im weiteren Verlauf werden, so wird hierdurch die Rechtwirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Vielmehr bemühen sich Auftraggeber und die ICY-Medien GmbH in diesem Fall, einvernehmlich eine rechtswirksame Lösung zu finden, die der ursprünglichen und nun rechtsunwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.

Stand: 11.08.2012